Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Amazon Plugins über die Coolbax Autorisierung

§ 1 Allgemeines

1. Alle Lieferungen und Leistungen, welche Coolbax für den Shopbetreiber erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Shopbetreiber im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer. Die Anmeldung ist daher nur Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, sowie juristischen Personen gestattet, wobei die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person mit Namensnennung vorgenommen werden darf.
3. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß §14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Coolbax in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsumfang

1. Der Shopbetreiber betreibt einen Onlineshop mit Shopware und nutzt das coolbax Plugin "Amazon Bestellimport" bzw. "Marktplatz Amazon Bestellimport SW6".
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang ist: die Bestellungen aus Amazon in den Onlineshop zu importieren, den Versandstatus abzugleichen sowie die Rechnungen an Amazon zu exportieren.
3. Der Leistungsumfang kann entgegen der Beschreibung eingeschränkt sein, wenn die Technik der Drittsysteme nicht entsprechend ausgelegt ist.
4. Support-Leistungen können kostenpflichtig berechnet werden.
5. Die auf Amazon entstehenden Gebühren und Verpflichtungen, sind nicht im Vertragsumfang eingeschlossen.
6. Für die Nutzung des Plugins mit der Autorisierung und einem erhöhten Importvolumen (mehr als 100 Bestellungen am Tag) während der Nutzungsdauer stellt Coolbax eine Nutzungsgebühr in Rechnung. Individuelle Anpassungen an das Plugin können separat verhandelt werden. Die Einzelheiten zum Tarif und seinen Leistungen sind dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisverzeichnis zu entnehmen.
7. Die Höchstanzahl an Bestellimporten ist gleichzeitig die Höchstanzahl an Versandabgleichen und den Rechnungsuploads.

§ 3 Vertragsschluss

1. Voraussetzung für die Nutzung der Autorisierung ist eine Anmeldung durch den Shopbetreiber bei Amazon und bei Coolbax.
2. Mit der Registrierung bei Coolbax und der Wahl des Tarifes kommt der Vertrag zwischen Coolbax und dem Shopbetreiber zustande.
3. Coolbax behält sich das Recht vor, die Annahme des Vertrages ohne Benennung von Gründen abzulehnen.

§ 4 Aktivierung, Abrechnung

1. Der Shopbetreiber teilt Coolbax mit der Registrierung den gewünschten Tarif mit.
2. Für die Registrierung wird eine E-Mail-Adresse, die Verkäufer-ID von Amazon sowie die URL benötigt, unter welchem das erforderliche Plugin bei Shopware registriert ist.
3. Mit der Übermittlung der geforderten Daten wird der Shopbetreiber bei Coolbax registriert, danach ist eine Verbindung zu Amazon möglich, zusätzlich stimmt er mit Übermittlung der Daten den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.
4. Die Vergütung ist jeweils monatlich rückwirkend zu bezahlen.

§ 5 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

1. Der Vertrag beginnt nach der Registrierung bei Coolbax und läuft auf unbestimmte Zeit.
2. Er kann jederzeit zum Ende des laufenden Nutzungsmonats gekündigt werden.
3. Die Kündigung muss vom Shopbetreiber schriftlich (z.B. per E-Mail) ausgesprochen werden.
4. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Tarifwechsel

1. Der Shopbetreiber kann jederzeit zum Ende des laufenden Nutzungsmonats in einen niedrigeren bzw. höheren Tarif wechseln.
2. Der Tarifwechsel muss vom Shopbetreiber schriftlich (z.B. über E-Mail) beantragt werden.
3. Sollte der Shopbetreiber im Nutzungsmonat mit dem Bestellvolumen über seinen Tarif kommen, wird ihm der entsprechend höhere Tarif für den Nutzungsmonat berechnet. Der darauffolgende Monat, wird dann nach dem ursprünglichen Tarif berechnet.

§ 7 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

1. Die Rechnungen werden ausschließlich als PDF-Datei in elektronischer Form an die vom Shopbetreiber angegebene E-Mail-Adresse versandt.
2. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen zahlbar.
3. Bei erheblichem Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatsbeiträgen, mindestens jedoch in Höhe von 80,- EUR netto oder bei Zahlungsverweigerung, ist Coolbax berechtigt weitere Leistungen einzustellen und die Schnittstelle zu sperren, bis die offenen Forderungen vollständig beglichen sind. Coolbax weist mit einer ausreichenden Frist von 7 Tagen auf die Sperrung hin.
4. Eine Sperrung oder auch eine Nichtinanspruchnahme von Leistungen entbindet dem Shopbetreiber nicht von der Zahlungspflicht laufender Entgelte.
5. Nach fruchtlosem Ablauf angemessener Fristsetzung zur Begleichung der offenen Forderungen, bei Nicht-Erreichbarkeit des Shopbetreibers und bei erheblichem Zahlungsverzug von mehr als 2 Monatsbeiträge, ist Coolbax darüber hinaus berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos zu kündigen.

§ 8 Pflichten des Shopbetreibers

1. Der Shopbetreiber hat Coolbax bei Veränderung seiner bei Anmeldung hinterlegter Daten unverzüglich zu informieren und die neuen Daten per E-Mail bekannt zu geben.
2. Etwaige Mängel hat der Shopbetreiber unverzüglich anzuzeigen und Coolbax bei der Mängelanalyse und Mängelbeseitigung in angemessener Weise zu unterstützen.
3. Der Shopbetreiber ist verpflichtet (z. B. durch Aktionen, Saison), bei stark veränderten Bestellaufkommen Coolbax zu informieren.
4. Der Shopbetreiber darf keine Herabsetzung an den Intervallen der Cronjob´s vornehmen zudem dürfen die Cronjobs nur auf einem System laufen. Coolbax behält sich ansonsten das Recht auf Sperrung des Shopbetreibers ein, bis dieser die Intervalle auf den Ursprungszustand zurückgesetzt hat.

§ 9 Datenschutz und Einwilligungsklausel

1. Die Mitarbeiter von Coolbax sind dem Gesetz nach der Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.
2. Der Shopbetreiber hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sollte er sein Recht auf Sperrung oder Löschung ausüben, und sollte Coolbax als Folge damit seine Leistungen aus dem Vertrag nicht mehr erbringen können, hat der Shopbetreiber bis zum Ablauf des Vertrages kein Anrecht auf Erbringung der Vertragsleistung seitens Coolbax.
3. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
4. Coolbax gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.

§ 10 Datenübermittlung in ein Drittland

1. Bei jeder Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland (außerhalb EWR und Vereinigtes Königreich Großbritannien) arbeiten wir entsprechend der Regelungen in Art. 44 DSGVO.
2. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland prüfen wir, ob ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorliegt. Eine Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland darf vorgenommen werden, wenn die Europäische Kommission per Angemessenheitsbeschluss bestätigt hat, dass in diesem Land ein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor, nutzen wir die im Juni 2021 durch die Europäische Kommission bestätigten Standardvertragsklauseln zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Drittländern mit unseren Vertragspartnern.
3. In den Datenschutz-Standardvertragsklauseln verpflichten sich die Geschäftspartner zur Einhaltung grenzüberschreitender Datenschutzgesetze. Die Anwendung der Standardvertragsklauseln wird durch uns regelmäßig überprüft. Die Verarbeitung personenbezogener Daten in Drittländern dokumentieren wir - wenn notwendig - in unserer Datenschutzdokumentation.

§ 11 Nutzung in Übereinstimmung mit Amazon-Richtlinien

1. Einhaltung von Amazon-Bedingungen
   Der Shopbetreiber verpflichtet sich, die Amazon Selling Partner API (SP-API) ausschließlich im Einklang mit den geltenden Bedingungen, Richtlinien und technischen Vorgaben von Amazon zu verwenden. Dazu gehören insbesondere – aber nicht ausschließlich – die Einhaltung des Amazon Selling Partner API Developer Agreement, der Acceptable Use Policy, sowie aller datenschutz- und sicherheitsbezogenen Anforderungen.
2. Verbotene Nutzung
   Dem Shopbetreiber ist es untersagt, die SP-API oder angebundene Systeme zu folgenden Zwecken zu verwenden:
   • zur Umgehung technischer Schutzmechanismen,
   • zur Weitergabe oder unerlaubten Nutzung sensibler Daten,
   • zur Durchführung von Aktivitäten, die als betrügerisch, irreführend oder anderweitig vertragswidrig im Sinne der Amazon-Richtlinien gelten.
3. Meldung an Amazon bei Verstößen
   Bei begründetem Verdacht, dass ein Shopbetreiber gegen die mit Amazon geschlossenen Vereinbarungen oder Richtlinien verstößt, behalten wir uns das Recht vor, den Vorfall an Amazon unter spapi-abuse@amazon.com zu melden. Dies gilt insbesondere bei Missbrauch der API, sicherheitsrelevanten Vorfällen oder Datenmanipulation.
4. Sperrung des Zugangs
   In einem solchen Fall sind wir berechtigt, den Zugriff auf unsere Dienste, das Nutzerkonto sowie die SP-API-Anbindung mit sofortiger Wirkung zu sperren, auch ohne vorherige Ankündigung.
   Die Sperre bleibt bestehen, bis der Sachverhalt geklärt ist oder Amazon die weitere Nutzung ausdrücklich genehmigt.
5. Haftung und Freistellung
   Der Shopbetreiber haftet für alle durch einen solchen Verstoß entstehenden Schäden und stellt uns im Falle eines Missbrauchs von sämtlichen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Amazon, frei.

§ 12 Haftungsbeschränkung

1. Coolbax haftet nicht für Daten, die mittels des Plugins übermittelt werden. Insbesondere nicht für strafrechtlich relevante Inhalte und Rechte Dritter.
2. Coolbax hat keinen Einfluss auf die bei Drittanbietern gespeicherten Stamm- und Bewegungsdaten, sowie den Datenaustausch bei Drittanbietern. Fehlerhafte Datenübermittlungen stellen daher keine schuldhafte Pflichtverletzung durch Coolbax dar. Für daraus resultierende Schäden des Kunden haftet Coolbax nicht.
3. Coolbax haftet nicht für Schäden, die aus der missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten des Kunden entstehen.
4. Des Weiteren haftet Coolbax nicht für Schäden, die durch Umstände eintreten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Coolbax liegen.
5. Coolbax gibt keine Garantien im Rechtssinne ab.
6. Sollten angebundene Drittsysteme ihre Technik ändern, ist Coolbax nicht verpflichtet entsprechende Anpassungen vorzunehmen oder die Anbindung aufrecht zu erhalten.
7. Sollte Coolbax seinen Service vorübergehend oder endgültig aus wichtigem Grunde ganz oder teilweise einstellen, begründet dies keine Haftung.
8. Art und Umfang der von dem Plugin übermittelten Daten kann je nach System eingeschränkt sein und zwingt Coolbax nicht zur Erfüllung.
9. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Änderung der AGB und Tarife

1. Sollten wirtschaftliche oder rechtliche Gründe dies erfordern, ist Coolbax berechtigt diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen erfolgen unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien und werden dem Kunden unverzüglich elektronisch mitgeteilt.
2. 2. Die neuen AGB treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Für den Fall, dass der Kunde zu den Änderungen nicht Stellung nimmt, gelten die Änderungen durch die weitere Inanspruchnahme der Leistung als vom Kunden angenommen. Ist der Kunde nicht bereit die neuen AGB anzunehmen, so steht ihm binnen 14 Tage nach Kenntniserlangung das Recht zu, den Vertrag zum Monatsende zu kündigen.
3. Coolbax behält sich ferner das Recht vor jederzeit die Tarife anzupassen. Im Fall einer Tarifänderung wird Coolbax den Kunden hierüber binnen vier Wochen vor Wirksamwerden der Tarifänderung elektronisch informieren. Der Kunde hat das Recht den Vertrag binnen zwei Wochen ab Kenntniserlangung der Tarifänderung zum Monatsende zu kündigen. Macht der Kunde von diesem außerordentlichen Kündigungsrecht keinen Gebrauch gilt die Tarifänderung als vereinbart.

§ 14 Sonstiges

1. Individuelle Vereinbarung sind schriftlich festzuhalten.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln, bzw. des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Frankfurt (Oder), den 06.08.2025